Archiv der Kategorie 'Soziale Kämpfe'

Klassenkampf und Revolution gegen die kapitalistische Krise!

Am Samstag, den 12. Juni finden in Berlin und Stuttgart zwei Großdemonstrationen gegen die aktuelle Regierungspolitik und für eine soziale und ökologische Alternative zu diesem System statt. Aufgerufen wird von den Gruppen und AktivistInnen des Bündnisses „Wir zahlen nicht für eure Krise“.
Die Revolutionäre Aktion Stuttgart (RAS) ruft zu einem Revolutionären Block auf der Demonstration in Stuttgart auf. Mit dem Block soll deutlich gemacht werden, dass sich der Kapitalismus nicht wegreformieren oder einfach sozialer gestalten lässt. Es gilt aktiv zu werden, sich zu organisieren und die Zukunft in die eigenen Hände zu nehmen, zu streiken, zu kämpfen und Solidarität zu leben – um den Kapitalismus endgültig auf den Müllhaufen der Geschichte zu entsorgen!
Aus Karlsruhe und Offenburg fahren von der Gewerkschaft organisierte Busse nach Stuttgart. Wir rufen gemeinsam mit der Linken Initiative Achern (LIA) zur gemeinsamen Zugfahrt aus Bühl und Achern auf.
Treffpunkt Achern: 8h Bahnhof Achern, Abfahrt 8.16h, Gleis 2
Treffpunkt Bühl: 8h Bahnhof Bühl, Abfahrt 8.21h, Gleis 1

Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf!

Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf!
Am 12. Dezember 2009 hat der türkische Verfassungsgerichtshof nach viertägigem Prozess einstimmig beschlossen die prokurdische und demokratische Gesellschaftspartei DTP (z.dt. Partei für eine Demokratische Gesellschaft) zu verbieten. Zwei der 21 im türkischen Parlament sitzenden Abgeordneten der DTP, darunter der Covorsitzende, wurde der Abgeordnetenstatus entzogen. Zudem erhielten die beiden Abgeordneten und weitere 35 FunktionärInnen ein fünfjähriges politisches Betätigungsverbot, d.h. ihnen wird das demokratische Grundrecht entzogen in einer Partei Mitglied zu sein bzw. eine Partei zu gründen. Das Parteivermögen geht an den türkischen Staat.
Die Gründe für das Verbot sieht das türkische Gericht in vermeintlich separatistischen Bestrebungen der DTP. Außerdem solle sie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK nahe stehen bzw. der politische Arm der um das Recht auf Selbstbestimmung für KurdInnen kämpfenden, kurdischen Guerillabewegung sein. Die DTP trat offensiv für einen Friedensprozess und basisdemokratische Organisierung ein und ist bereits die sechste kurdische Partei die durch den türkischen Staat verboten wurde. Mehrere Millionen Menschen hatten bei der letzten Parlamentswahl der DTP ihre Stimme gegeben.
Darüber hinaus beruft sich der türkische Verfassungsgerichtshof in seiner Verbotsbegründung auch auf ein jüngst vom Europäischen Menschengerichtshof in Straßburg gefälltes Urteil. Dieser hatte im Sommer das von spanischen Gerichten ausgesprochene Verbot der baskischen Partei Herri Batasuna bestätigt. Auch ihr waren, wie der DTP, Verbindungen zu bewaffneten Gruppen und der Guerilla, in diesem Fall der ETA (z.dt. Baskenland und Freiheit), vorgeworfen worden.

Antifa Camp 2009

das antifaschistische aktionsbündnis baden-württemberg präsentiert das antifa camp 2009
vom 10. bis 14. juni findet in furtwangen (schwarzwald) unter dem motto „connecting antifascist people and movement“ das erste antifa-camp in baden-württemberg statt. auf dem programm stehen vorträge, workshops, praxis, lagerfeuer und romantik.
kontakt und infos unter camp (at) autonome-antifa.org

1.+2. Mai: Raus auf die Strasse!

neonazis aus süddeutschen kameradschaften, npd- und jn-gliederungen haben für den 1. mai 2009 einen aufmarsch in ulm angekündigt. ihr ziel ist es, neben dem in hannover geplanten marsch auch hier eine große aktion zustande zu bringen. das werden wir nicht hinnehmen! wir rufen alle antifaschistInnen dazu auf, ihnen den tag zum desaster zu machen…
aufruf des […]

kampagne gegen die verschärfung des versammlungsgesetzes

zum 1.1.2009 soll in baden-württemberg ein neues versammlungsgesetz in kraft treten. neue hürden, weitere schikanen, mehr kontrolle und hohe strafen sollen versammlungen weiter erschweren. wir (das antifaschistische aktionsbündnis baden-württemberg) werden die zusätzlichen einschränkungen unserer versammlungsfreiheit nicht widerstandslos akzeptieren und rufen daher zu einer demonstration am samstag, den 6.12.2008, in stuttgart auf. neben zahlreichen veranstaltungen und […]

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